Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Angebot/Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Lieferung
5. Gefahrenübergang
6. Sonstiger Vertragsrücktritt
7. Eigentumsvorbehalt
8. Gewährleistung
9. Haftungsbeschränkungen
10. Urheberrecht, Adressänderung
11. Anwendbares Recht
12. Schlussbestimmungen
II. RÜCKTRITTSRECHT DES KONSUMENTEN
Rücktrittsformular - in Deutschland Widerrufsformular
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Käsehütte Stix GmbH,
gültig ab 31.07.2024
Anbieter: Käsehütte Stix GmbH (nachfolgend Käsehütte genannt)
Adresse: Wimm 6, 3672 Maria Taferl
FN: 540493v Firmenbuchgericht: (sofern vorhanden),
Tel: 07413/6180
e-mail: info@kaesehuette.at
zuständige Aufsichtsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Melk
zuständige Kammer: Wirtschaftskammer Melk
1. Geltungsbereich
1.1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Käsehütte Stix GmbH und dem Kunden für Geschäfte, die im Käsehütte WEBSHOP getätigt wurden. Der Webshop ist auf Österreich und Deutschland ausgerichtet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Diese AGB gelten ausschließlich. Der Kunde stimmt der Anwendung und Verbindlichkeit dieser AGBs durch Klick auf das entsprechende Kontrollkästchen noch vor Abschluss des Bestellvorgangs und der damit verbundenen Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung zu. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.2. Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.
2. Angebot/Vertragsschluss
2.1. Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
2.2. Sämtliche Angebote von der Käsehütte sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Waren im Webshop kein bindendes Angebot der Käsehütte dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen. Abbildungen, Zeichnungen, gelten nur als Annäherungswerte, sofern diese beim jeweiligen Produkt nicht als ausdrücklich verbindlicher Fixwert angegeben wurden. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf.
2.3. Der Bestellvorgang erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware
- Schnell Checkout mit bestehenden Konten (wie zb.: Google, Apple etc.)
- Eingabe der persönlichen Daten für die Bestellung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße, Hausnr, PLZ, Ort, Land, e-mail-Adresse).
- Akzeptieren der abrufbaren und speicherbaren AGBs durch Anklicken des jeweiligen Kontrollkästchens.
- Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher, sofern sie nicht ohnedies bereits beim Produkt ersichtlich sind.
- Wahl der Versandart und Art der Bezahlung
- Prüfung der Angaben im Warenkorb
- Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
- Erhalt der Bestellbestätigung per Email
2.4. Mit Bestellung im Webshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und die AGB als für das Rechtsverhältnis mit der Käsehütte allein maßgeblich an. Das vom Kunden an Käsehütte so gelegte Angebot wird erst durch dessen Annahme für Käsehütte verbindlich.
2.5. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen, je nach gewählter Zahlungsart.
2.6. Der Vertragstext wird in jedem Fall von Käsehütte gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
2.7. Wird durch Käsehütte innerhalb der oben festgelegten Frist nicht eine Auftragsbestätigung an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die angebotenen Preise sind Tagespreise in EURO und gelten bis auf Widerruf. Im Preis ist Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer enthalten.
Trotz größter Bemühungen könnten wenige Produkte im Webshop mit einem unrichtigen Preis ausgewiesen sein. Bei der Bearbeitung der Bestellung werden auch die Preise überprüft. Liegt ein Fehler bei der Auspreisung vor und ist der korrekte Preis höher als der Preis auf der Webseite, so wird der Kunde vor der Auftragsbestätigung und vor Versand der Ware kontaktiert, ob er das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder stornieren will. Sollte der korrekte Preis der Ware niedriger sein als der auf der Webseite angegebene, so wird der korrekte niedrigere Preis in der Auftragsbestätigung festgehalten und nur dieser Betrag berechnet.
Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert, in Form eines Post Standardversandes oder Next day Fresh für Österreich und DPD für Deutschland, durch eine Pauschale in Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen.
Diese gelten durch den Kunden mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt. Käsehütte behält sich das Recht vor, nach Bonitätsprüfung einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
3.2. Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
3.3. Für Warenbestellungen im Web-Shop unter Vornahme einer der angebotenen Sofortzahlungsarten (wie z.B. Kreditkarten Visa/Master, Giropay, Klarna (Sofortüberweisung), Paypal, Paydirekt udgl) kommt der Vertragsabschluss sofort mit automatisierter Ausfertigung einer Bestellbestätigung zustande, woraufhin Warenübersendung (an den Versandtagen von Montag – Donnerstag) und Rechnungslegung erfolgen.
3.4. Die Rechnungslegung durch Käsehütte erfolgt per E-Mail an die vom Kunden bekanntgegebene Email-Adresse. Im Falle der elektronischen Rechnungsübermittlung ist der Kunde berechtigt, die Rechnung auch in Papierform zu verlangen.
4. Lieferung
4.1. Lieferungen aus dem Webshop sind aktuell nur innerhalb Österreichs und Deutschland möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entsprechend den Lieferbedingungen.
4.2. Lieferungen in alle anderen EU-Länder sind nicht möglich, Bestellungen können schriftlich durchgeführt werden und bei uns am Standort, Wimm 6, 3672 Maria Taferl während unseren saisonal variierenden Öffnungszeiten abgeholt werden.
4.3. Wenn Käsehütte die angegebenen Lieferfristen oder vereinbarte Liefertermine überschreitet, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist setzen und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.
4.4. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von Käsehütte zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für Käsehütte unmöglich oder unzumutbar, so wird Käsehütte im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber Käsehütte ableiten kann. Käsehütte wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.
Dauert die Lieferverzögerung länger als zwei Wochen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden, keine Schadenersatzansprüche, ausgenommen im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Käsehütte, oder sonstige Ansprüche zu.
5. Gefahrenübergang
5.1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.
5.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.
6. Sonstiger Vertragsrücktritt
6.1. Rücktrittsrecht von Unternehmen Käsehütte
6.1.1. Käsehütte ist berechtigt bei Zahlungsverzug von 14 Tagen des Kunden vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist Käsehütte berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Pkt 7. (Eigentumsvorbehalt) vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn Käsehütte ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs von Käsehütte auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
6.2.1. Unberechtigter Rücktritt des Kunden
Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er dessen Aufhebung, so hat Käsehütte die Wahl auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, den tatsächlich entstandenen Nichterfüllungsschaden (unter Anrechnung dessen was sich Käsehütte durch die Vertragsaufhebung erspart hat) zu ersetzen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen, Spesen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum von Käsehütte. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.
7.2. Dem Kunden ist die Be- und Verarbeitung der Ware während des aufrechten Eigentumsvorbehalts nicht gestattet.
Der Kunde hat der Käsehütte alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
7.3. Käsehüttte ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen.
Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs Käsehütte auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde der Käsehütte ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.
7.4. Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen, solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist, vom Kunden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Käsehütte nicht an Dritte übertragen werden.
8. Gewährleistung
8.1. Käsehütte leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr.
8.2. Käsehütte gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
9. Haftungsbeschränkungen
9.1. Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die von Käsehütte vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.
Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt der Haftungsausschluss nicht für Käsehütte zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Käsehütte haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist Käsehütte für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Käsehütte macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Käsehütte Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Käsehütte den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.
9. Urheberrecht, Adressänderung
9.1. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnadresse der Käsehütte bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
10. Anwendbares Recht
Sofern nicht ohnedies aufgrund der Ausrichtung dieses Webshops auf Österreich österreichisches Rechts zur Anwendung gelangt, gilt ausschließlich die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11. Alternative Streitbeilegung
11.1. Die EU-Kommission stellt im Internet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
11.2. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11.3. Käsehütte ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
12.2. Wenn der Kunde diese Verkaufsbedingungen verletzt und Käsehütte dagegen nichts unternimmt, bedeutet das nicht, dass Käsehütte auf seine Rechte verzichtet. Käsehütte bleibt weiterhin berechtigt seine Rechte bei einem anderen/neuerlichen Verstoß gegen die Verkaufsbedingungen durch den Kunden auszuüben.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
II. RÜCKTRITTSRECHT DES KONSUMENTEN
1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurück zu treten.
2. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt aber getrennt geliefert oder in mehreren Bestellungen bestellt und gemeinsam geliefert werden, ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
3. Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns Käsehütte Stix GmbH, Wimm 6, 3672 Maria Taferl mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurück zu treten, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
4. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.
5. Folgen des Rücktritts
Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten,
i) haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
ii) haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
- Waren, die aus Hygiene- und Gesundheitsschutzgründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese versiegelt geliefert werden und der Kunde die Versiegelung entfernt (zB bei Lebensmittel),
- alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die vom Unternehmer im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers geliefert werden.
Rücktrittsformular – in Deutschland Widerrufsformular
(Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten wollen, dann können Sie auch dieses Formular ausfüllen und zurück senden.)
An
[Name]
[Strasse/Haus-Nr.]
[PLZ/Ort]
Hiermit erkläre(n) ich/wir (*) den Rücktritt von dem von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum